Einigung in der Dienstgemeinschaft

der Diözese. „Für mich als Diözesanbischof steht der Dritte Weg auf festem Fundament“, betonte der Bischof. In den letzten 25 Jahren habe die KODA Beachtliches geleistet und ein eigenes Profil entwickelt. In über 100 Plenumssitzungen wurden 102 Beschlüsse gefasst. Angesichts wirtschaftlich schwieriger werdender Rahmenbedingungen gehe er davon aus, „dass die Bistums-KODA, sowohl für Dienstnehmer als auch für Dienstgeber, kurzum für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Geltungsbereich der Bistums-KODA, auch künftig gerechte, ausgewogene und faire Lösungen findet und damit die Zukunftsfähigkeit des kirchlichen Arbeitsrechts für die Dienstgemeinschaft sichert.“ Wichtig sei dem Bischof, dass möglichst vielen ein Arbeitsplatz im kirchlichen Dienst angeboten und so weit als nur irgend möglich von betriebsbedingten Kündigungen abgesehen werden könne. „Weiter habe ich auch diejenigen im Blick, die keinen Arbeitsplatz haben, wie aber auch die Jugendlichen, die Ausbildungsplätze suchen“, so der Bischof. Er vertraue darauf, dass die KODA auch sie weiterhin in ihre Beratungen und Entscheidungen mit einbeziehe.

Mit der Kommission zur Ordnung des diözesanen Arbeitsvertragsrechts, KODA, der Diözese Rottenburg-Stuttgart, dem kirchenspezifischen „dritten Weg“ außerhalb von Gewerkschaften und Beamtenrecht, regelt die Diözese die Mitbestimmung nach dem Prinzip der Dienstgemeinschaft zwischen Dienstgebern und Mitarbeitern. Hinter der damit vorausgesetzten Einvernehmlichkeit steht die Überzeugung, jeder Mitarbeiter sei dem religiösen Sendungsauftrag der Kirche verpflichtet. Sie beschließt Rechtsnormen über Inhalt, Abschluss und Beendigung von Arbeitsverhältnissen mit der Diözese, mit Kirchengemeinden und Kirchenstiftungen und mit weiteren kirchlichen Anstellungsträgern und ist zuständig für die Arbeitsverhältnisse von etwa 20.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Ihr gehören eine gleiche Anzahl von Vertreterinnen und Vertretern der Dienstgeber und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an, und zwar ab dieser Amtsperiode auf jeder Seite jeweils zehn Vertreterinnen oder Vertreter. Die Amtsperiode beträgt vier Jahre. Die Vertreterinnen und Vertreter der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden durch Wahlbeauftragte gewählt. Wahlbeauftragte sind die Vertreterinnen und Vertreter in der Mitgliederversammlung der Diözesanen Arbeitsgemeinschaft der Mitarbeitervertretungen. Nach kirchlichem Recht müssen Beschlüsse der Bistums-KODA vom Bischof in Kraft gesetzt werden.

Der Professor für Kirchenrecht und Kirchliche Rechtsgeschichte, Andreas Weiß, hob bei seinem Festvortrag hervor, dass sich die christlichen Kirchen bei der Einführung des Dritten Weges bewusst für diesen Weg entschieden hätten. Er bringe das kirchliche Selbstverständnis im Arbeitsrecht zum Ausdruck. Das Ideal der Dienstgemeinschaft erhebe den Anspruch, „die unterschiedlichen Interessen zwischen Dienstgebern und Mitarbeitern, die auch in kirchlichen Arbeitsverhältnissen nicht von der Hand zu weisen sind, unter Beachtung des Grundkonsenses aller Beteiligten über den kirchlichen Auftrag auszugleichen.“ Es schließe daher „die gegenseitige Druckausübung zur Veränderung der Arbeitsbedingungen“, wie Streik oder Aussperrung, aus. Das System, so Andreas Weiß, habe sich über 30 Jahre bewährt, obwohl immer wieder neue passende Antworten auf die Entwicklungen des Arbeitsmarkts zu suchen seien.