Stiftung Liebenau bleibt kirchliche Stiftung

Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hat heute den Tenor seiner Entscheidung im Prozess der Diözese Rottenburg-Stuttgart mit dem Kultusministerium über den Rechtsstatus der Stiftung Liebenau bekannt gegeben, dass die Stiftung Liebenau eine kirchliche Stiftung ist und der Aufsicht des Bischofs von Rottenburg-Stuttgart untersteht. Das Verwaltungsgericht Sigmaringen wird seine Entscheidung erst in einigen Wochen eingehend begründen. Nach Auffassung der Diözese ist über den Rechtsstatus der Stiftung Liebenau bereits 1978 vom Kultusministerium eine abschließende Entscheidung zugunsten der Kirchlichkeit getroffen worden, wobei die Stiftung bereits von ihrem Stifter, Kaplan Aich in Tettnang, als kirchliche Einrichtung gegründet worden war.

Der Rechtsanwalt der Diözese, Dr. Peter Krause, erläutert, dass sich aus der Geschichte der Stiftung ein klares Bekenntnis des Stifters Kaplan Aich zur katholischen Kirche und ihrer Fürsorge für die Benachteiligten ergibt. Bei einer sorgsamen Überprüfung der Entstehungsgeschichte der Stiftung habe sich dies eindeutig ergeben. Durch die zügige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Sigmaringen wurden die jahrelangen Unsicherheiten über den Rechtsstatus der Stiftung nunmehr beseitigt.

Die Diözese Rottenburg-Stuttgart möchte nach Angaben ihres Generalvikars, Clemens Stroppel, ihre Stiftungsaufsicht so wahrnehmen, dass die Stiftung Liebenau – bei Wahrung katholisch-kirchlicher Grundsätze – als Sozialunternehmen möglichst viel Bewegungsfreiheit hat. Im Mittelpunkt der Sorge der Diözese stehen wie bei der Stiftung Liebenau die Menschen, die von der Stiftung versorgt und gepflegt werden, genauso aber die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die dort beschäftigt sind.

Das Anliegen der Diözese war und ist, dass die Stiftung eine konstitutive Beziehung zum Bischof der Diözese Rottenburg-Stuttgart unterhält, so der Generalvikar. Sie solle einer geregelten, kirchlichen Aufsicht unterstehen und die Grundordnung der kirchlichen Dienste, des kirchlichen Arbeitsrechtsrechts, und die Mitgliedspflichten des Caritasverbandes der Diözese anerkennen. Die Diözese verschließt sich nicht den wirtschaftlichen Überlegungen der Stiftung, erklärte der Generalvikar Clemens Stroppel, doch dürfe Gewinnmaximierung im sozial-caritativen Bereich nicht das alles entscheidende Kriterium des Handelns werden.